Haushaltssitzung des Marktrates für 2021

Zur 14. Sitzung stand der Haushalt für das Jahr 2021 sowie die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2021 des Marktes Königstein für die Beantragung von Stabilisierungshilfe auf der Tagesordnung.
Vor der Sitzung bat der Bürgermeister der Marktgemeinde Königstein, die Markträte sich freiwillig am Testzentrum des ASB im Steinstadel testen zu lassen. Dieser Bitte kam der Großteil des Gremiums nach und wurden negativ getestet.

In den ersten beiden Tagesordnungspunkten wurde beschlossen, einen kommunalen Entwicklungsfonds für den Marktkern Königstein sowie den Ortskern Kürmreuth einzuführen.
Dieser Entwicklungsfonds bietet den Kommunen die Möglichkeit, leer stehende oder mindergenutzte Gebäude und Immobilien innerhalb eines festgelegten Erneuerungsgebietes mit Fördermittel im Rahmen eines revolvierenden Fonds zu erwerben. Somit tritt der Markt Königstein als Zwischenerwerber auf.
Nach Überplanung, Grundstücksneuordnung, Sicherung oder (Teil-) Modernisierung soll grundsätzlich ein Weiterverkauf der Grundstücke zum ermittelten Verkehrswert an geeignete und investitionsbereite private Dritte erfolgen. Der Erlös aus dem Verkauf fließt wieder den Fonds zu.
Zusätzlich förderfähig sind nach vorheriger Abstimmung mit der Regierung der Oberpfalz, objektbezogene Planungsleistungen sowie die für die Neuordnung und Entwicklung wesentlichen Gutachten und Beratungsleistungen.Dieser Kommunale Entwicklungsfonds hat ein Volumen von 250.000 €. Der Markt erhält hier den Regelfördersatz der Städtebauförderung in Höhe von 60 v.H. Das bedeutet, dass von den 250.000 € der Markt 100.000 € als Eigenleistung einbringen muss.

Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde für den Wassergast Hirschbach (Eschenfelden bis Achtel) der Wasserpreis neu kalkuliert. Dies geschieht alle drei Jahre und wird durch den Kämmerer aufgrund der tatsächlichen Zahlen aufgestellt und daraus ergibt sich automatisch der Wasserpreis. Somit gibt es eine Erhöhung von netto 0,72€/m³ auf 0,91€/m³.

Als nächstes stand die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2021 des Marktes Königstein für die Beantragung von Stabilisierungshilfe auf der Agenda. Dies erfolgt nun seit 2017 und ist ein wichtiger Bestandteil für unseren Haushalt, da wir in den vergangenen Jahren Stabilisierungshilfe erhalten haben, die wesentlich dazu beigetragen haben, unsere Schulden abzubauen aber vor allem auch einen soliden Haushalt aufzustellen. Ohne dieses Element wäre es sehr schwierig geworden und es hätte sich definitiv die finanzielle Schieflage weiter negativ entwickelt.

Ich werde nun die wesentlichen Punkte der zukünftigen Investitionen aufführen, jedoch nicht jede Position erwähnen kann, da es sonst ein „Buch“ werden würde.
Sollte jemand das Haushaltskonsolidierungskonzept oder den Haushalt genauer ansehen wollen, so hat er folgende Möglichkeiten, da diese Unterlagen öffentlich sind:
- Termin mit der Verwaltung vereinbaren
- Kontakt mit einem Marktratsmitglied aufnehmen
- Berichterstattung von Onetz und NN
- zukünftig den Besuch der Haushaltssitzung in Erwägung ziehen

Steigen wir also ein in die Zahlen des Haushaltskonsolidierungskonzeptes sowie den Haushalt 2021

Die wichtigsten Investitionen bis 2024 sind:

Bitte beachten: Ich zitiere mehrmals aus dem Haushaltskonsolidireungskonzept und markiere dies nicht bei jeder Erwähnung, da es unübersichtlich werden würde. Zweck hierzu ist, den Sachverhalt genau darzustellen!

- Wasserversorgung mit einer Gesamtinvestition von 450.000,-€

In dieser Pflichtaufgabe ist der vorgegeben Notverbund mit der Sigl-Sigras Gruppe berücksichtigt. Ebenfalls sind dringend notwendige Maßnahmen eingeplant um die Technik sowie energetischen Aspekt auf einen aktuellen Stand zu bringen.
Fördermöglichkeiten gibt es hierzu nicht! Finanzierung geplant über Darlehensaufnahme.

- Abwasserentsorgung mit einer Gesamtinvestition von ca. 300.000,-€

Auch hier sind dringend notwendige Maßnahmen unerlässlich, um die Technik sowie energetischen Aspekt auf einen aktuellen Stand zu bringen. Ebenfalls werden bei den Straßensanierungen defekte Kanäle ausgetauscht. Finanzierung geplant über Eigenmittel.

- Breitbandausbau mit ca. 636.000,-€

Es handelt sich hierbei um eine offene Restzahlung der bereits erfolgten Baumaßnahmen. Diese Position im Haushalt schiebt sich weiter ins Jahr 2021, da die Firma für die Grabungsarbeiten noch eine Mängelliste abzuarbeiten hat. Erst nach Erledigung dieser Mängel wird die Rechnung beglichen werden.

- Feuerlöschwesen mit ca. 490.000,-€

Hier ist ein neues Feuerwehrauto inbegriffen, dass Anfang 2022 geliefert werden soll und ein altes aus dem Jahr 1985 ersetzt.
Außerdem sind dringende Sanierungsmaßnahmen am Feuerwehrhaus unumgänglich. In diesem Jahr werden zudem für unsere Wehren neue Helme, Pager für die digitale Alarmierung und Atemschutzgeräte neu beschafft. Berücksichtigt wurde des Weiteren die Neuerstellung der Sirenenanlage in Kürmreuth/Hannesreuth. Ebenfalls ist in Kürmreuth ein neues Tor und Fenster im Jahr 2022 vorgesehen.

- Maßnahme im Kommunalinvestitionsprogramm KIP mit 1,3Mio. €

Sanierung der historischen Stadelreihe in Königstein. Der Antrag für das staatliche Förderprogramm wurde im Jahr 2016 gestellt. Die Gesamtkosten inkl. Baunebenkosten belaufen sich auf ca. 1.300.000 €. Der Zuschuss liegt bei ca. 1.100.000 €.

- Verlegung Kindergarten Königstein in die Grundschule Königstein oder Neubau

Die geschätzten Gesamtkosten inkl. Baunebenkosten belaufen sich auf ca. 3,6 Mio. €. Der Zuschuss liegt bei ca. 2,5 Mio. €. Die genauen Planungen werden derzeit im Marktrat beraten und diskutiert. Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt in den Jahren 2022 und 2023. Finanzierung geplant über Darlehensaufnahme.

- Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahme Straßensanierung „Pfarrweg“

Die Straße ist in einem sehr schlechten Zustand, außerdem ist auch die Kanalleitung auszutauschen.
Die Kosten für die Sanierung der Straße belaufen sich auf ca. 260.000 €. Der Zuschuss liegt bei ca. 130.000 €. Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt in den Jahren 2021/2022. Finanzierung über Eigenmittel.

- Städtebauliche Maßnahme Kürmreuth

Die Bauabschnitte 03 und 04 (Umgestaltung Dorfplatz und östliche Anliegerstraße) sollen in den kommenden Jahren umgesetzt werden. Diese Maßnahme wird jedoch erst frühestens im Jahr 2022 begonnen, verteilt auf mindestens 3 Jahre.
Hier beläuft sich der Zuschuss auf 60 % der zuwendungsfähigen Kosten.
Gesamtkosten ca. 380.000 €, verteilt auf die Jahre 2022 und 2023. Finanzierung über Eigenmittel.
Dies war ursprünglich für 2021 geplant, jedoch kommen folgende Maßnahmen aus dem Landkreis Amberg-Sulzbach dazu:
- Rinnensanierung und neue Teerfläche der Kreisstraße AS 16
- Ausbau der Bushaltestelle an der „Hagerer-Kreuzung“ in Zusammenarbeit mit dem ZNAS (Zweckverband Nahverkehr Amberg-Sulzbach).
Im Rahmen dieser Maßnahmen soll auch die Parkfläche am Friedhof geteert werden sowie das oben erwähnte Tor und Fenster im FFW-Haus eingebaut werden. Dies alles bedingt Absprachen und Planungsgespräche für die Realisierung um eine saubere Durchführung gewährleisten zu können. Da die Kapazitäten seitens des Landkreises im personellen nicht ausreichend zur Verfügung stehen und das Bauvorhaben in 2021 nur punktuell und mit längerer Zufahrtsbeschränkungen für die Anrainer über den Jahreswechsel begonnen werden können, wird die Maßnahme im Jahr 2022 angesetzt. Somit ist auch ein sauberer Planungsprozess der Marktgemeinde mit dem Landkreis möglich und umsetzbar.

- Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahme Straßensanierung „Lohweg“

Zusätzlich befindet sich die Ortsstraße „Lohweg“ in einem ebenso schlechten Zustand. Da das geplante Neubaugebiet in unmittelbarer Nähe ist und ein Großteil der Erschließung über diese Straße stattfinden wird, ist die Sanierung des Lohweges inkl. Sanierung der Wasser- und Kanalleitungen sinnvoll. Die Kosten für die Sanierung der Straße belaufen sich auf ca. 200.000 €. Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt in den Jahren 2022 und 2023. Der Zuschuss liegt bei ca. 110.000 €.
Finanzierung über Eigenmittel.

- Neubaugebiet Königstein

Im Hauptort Königstein sind alle gemeindlichen Bauplätze verkauft. Um für Bauwillige junge einheimische Bürger Baugrundstücke zur Verfügung zu stellen, ist dringend eine Ausweisung eines Neubaugebietes erforderlich.
Die Maßnahme wird außerhalb des Haushalts durch einen Erschließungsträger durchgeführt. Beginn der Umsetzung voraussichtlich im Jahr 2021. Die aktuellen Planungskosten werden aktuell über unseren Haushalt getragen, welche wir aber vom Erschließungsträger wieder zurückerhalten werden.

- Zusammenschluss Radwegnetz

Im Bereich Fremdenverkehr/Tourismus ist ab dem Jahr 2023 ein Radwegezusammenschluss mit der Nachbargemeinde vorgesehen, um auch Radtouristen anzusprechen. Der Ausbau dieser Maßnahme wurde bereits mit dem Amt für Ländliche Entwicklung abgesprochen und wäre zu 60 % förderfähig. Veranschlagte Kosten auf 2 Jahre 120.000 €, Förderung ca. 70.000 €. Finanzierung über Eigenmittel.

- Personalausgaben

Das Personal beim Markt Königstein auf sehr niedrigem Niveau.
Der Bauhof hat aktuell 3,50 Vollzeitstellen im Vergleich zu 4 Vollzeitstellen im letzten Jahr.
Diese Stellenanzahl kann jedoch nicht weiter reduziert werden, da mit dem vorhandenen Personal gerade so die Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben in Sachen Bereitschaftsdienst für Wasser und Abwasser gegeben ist. Die beiden Abwasseranlagen werden von einem Klärwärter in Vollzeit betreut. Die Wasserversorgung ist mit einem Wasserwart und somit mit einer Vollzeitstelle besetzt.
Für das Tourismusbüro ist eine Beschäftigte mit 0,51 Vollzeitstellen beschäftigt. Hinzu kommen noch diverse geringfügig Beschäftigte, die Putztätigkeiten übernehmen. Insgesamt waren geringfügige Einsparungen im Vergleich zum letzten Jahr möglich, weitergehende Einsparungen sind jedoch ausgeschlossen. Außerdem hat der Markt noch den Ehrensold für zwei „Alt“-Bürgermeister zu leisten.
Die Anzahl der Überstunden aller Gemeindebediensteten wurde im Zuge der Corona-Krise nach den entsprechenden Vorgaben des Kommunalen Arbeitgeberverbandes weitestgehend auf 0 reduziert.
Zusätzlich wurde mit dem Personal eine Gleitzeitregelung vereinbart, die zur Vermeidung von Überstundenzuschlägen beiträgt. Außerdem wurde die Führung von Stundenbüchern angeordnet, um noch genauere kostendeckende Verrechnungssätze ermitteln zu können.
Dies führe ich ausführlich aus, da es immer wieder Personen in der Marktgemeinde falsche Behauptungen in die Welt setzen und zum anderen, weil ich mich bei ALLEN bedanken möchte, die das ganze Jahr eine hervorragende Arbeit für unsere Marktgemeinde Königstein leisten und jederzeit für uns Markträte mit den nötigen Informationen parat stehe bzw. ausarbeiten. Vergelt´s Gott!!!

- Bücherei

Hierbei wird der Markt durch jährliche Unterstützungsleistungen von beiden Kirchengemeinden, von der Diözese Eichstätt und von div. anderen Vereinen unterstützt. Außerdem versucht der Markt, z.B. durch entsprechende Spenden, das Defizit soweit wie möglich gering zu halten. Im Jahr 2018 wurde die Ausleihgebühr von bisher 6 € auf 8 € im Jahr erhöht. Dadurch konnte das Defizit von 10.684 € (2017) auf 9.931 € im Jahr 2020 reduziert werden.
Hier gilt ein großer Dank an Frau Lutz, die unsere Bücherei mit sehr viel Herzblut vorbildlichst führt – Vergelt´s Gott!

- Kindergarten Königstein

Der Markt Königstein betreibt seit vielen Jahren einen gemeindlichen Kindergarten. Allen Sparbemühungen zum Trotz kann eine Kindertageseinrichtung aufgrund der gesetzlichen Vorgaben nur defizitär geführt werden.
Im außergewöhnlichen „Corona-Jahr“ 2020 belief sich das Defizit auf ca. 98.956 €.

- Mietwohnungen „Sulzbacher Straße 2

Die Mietwohnungen für anerkannte Asylbewerber in der Sulzbacher Straße, die durch Fördergelder des Freistaates Bayern errichtet wurden, führen im Verwaltungshaushalt nach Abzug der Ausgaben zu Einnahmen in Höhe von ca. 9.200 €.

Freiwillige Leistungen

- Fremdenverkehr

In diesem Bereich können und wollen wir keine weiteren Einsparungen durchführen. Sollte es Möglichkeiten der Optimierung geben, werden wir dies beraten und ggf. beschließen.

- Betriebskostenzuschuss Marktwerke GmbH

Die Marktwerke Königstein GmbH sucht sehr intensiv nach weiteren Lösungen, um den vorhandenen Betriebskostenzuschuss weiter zu reduzieren. Im letzten Jahr wurde geringfügig beschäftigtes Personal angestellt, die die Arbeiten im Heizwerk übernehmen. Somit entfallen die höheren Kosten für die Gemeindearbeiter. Weiter wird in diesem Jahr die sanierte gemeindliche Stadelreihe fertig und nimmt somit zusätzliche Wärme ab.
Außerdem wird noch ein hydraulischer Abgleich der Fernwärmeleitungen durchgeführt, um die Leitungsverluste im Netz zu reduzieren. Die somit bisher durchgeführten Umstrukturierungsmaßnahmen fangen langsam an, Wirkung zu zeigen. Im Jahr 2018 war noch ein Zuschuss in Höhe von 220.000 € notwendig, 2019 215.000 € und 2020 210.000 €. Für das HH-Jahr 2021 wird mit einem Zuschuss von nur mehr 200.000 € geplant.
Persönlich danke ich hier Andreas Hering als Aufsichtsratsvorsitzenden der Marktwerke GmbH. Ebenfalls bei Andreas Brunner und Bernhard Köller (der fast täglich am Heizwerk anzutreffen ist) die als Aufsichtsratsmitglieder sehr viel Herzblut und Zeit für die „GmbH einbringen. Mir wurde mitgeteilt, dass nun schon seit Monaten die Nahwärmeversorgung ohne größere Störungen betrieben werden konnte.
Mit Ernst Raab, Walter Willie und Hermann Schmidt haben wir ein Team gefunden, die in den letzten Monaten viele Kundendienste mit den Firmen nachgeholt haben und viele Optimierungen der Anlagen durchgeführt haben.
Zu guter Letzt auch einen Dank für das Engagement an den Geschäftsführer der Marktwerke GmbH, Oliver Berger, der sehr eng und professionell mit dem nötigen Herzblut für die „GmbH“ arbeitet.
Vergelt´s Gott an ALLE!

Wiedererlangung der finanziellen Leistungsfähigkeit

Die Wiedererlangung der finanziellen Leistungsfähigkeit ist von Seiten des Marktes Königstein vorgesehen, sobald die Verschuldung und der dadurch entstehende laufende Schuldendienst auf ein annehmbares Maß zurückgeführt wurden. Als Maßstab kann die vergleichbare Verschuldung der kommunalen Körperschaften in Bayern nach Gemeindegrößenklassen herangezogen werden. Die aktuellste Auswertung zum Stand 31.12.2019 liegt diese in Bayern bei 576 € je Einwohner.
Beim Markt Königstein beträgt diese zum 31.12.2019 823 € je Einwohner. Jedoch wird sich dieser Wert ab 2021 aufgrund der notwendigen Kreditaufnahme wegen der Investitionen in Wasser, Abwasser und Kindergarten erheblich erhöhen.
Zusätzlich kann die finanzielle Leistungsfähigkeit auch mit dem Mindestbetrag der jährlichen freien Finanzspanne untermauert werden.
Die freie Finanzspanne liegt in diesem Jahr gerade bei ca. 18.000 €. In den Folgejahren stellt sich ein etwas positiverer Wert dar (2022: 63.000 €, 2023: 106.000 € und 2024: 114.000 €). Jedoch kann hier noch nicht von einer Wiedererlangung der finanziellen Leistungsfähigkeit gesprochen werden.

Bewertung HMG:

Natürlich müssen wir einen Kredit in Höhe von 600.000,-€ aufnehmen und aus der Rücklage entnehmen wir 462.000,-€, jedoch werden hier primär Pflichtaufgaben erfüllt.
Viele Maßnahmen müssen durchgeführt werden, da es aus technischer Sicht grob fahrlässig wäre hier nicht zu handeln. Somit befüllt sich der Maßnahmenkatalog von selbst und wird nun nach Priorität in den kommenden Jahren abgearbeitet werden.
Dies sind auch alles nötige Investitionen die sich angestaut haben und nun in den kommenden Jahren abgebaut werden müssen, um sie haushälterisch in einen finanzierbaren Kreislauf zu bekommen.
Kleinere Maßnahmen wie z.B. neuer Briefkasten und Gegensprechanlage am Rathaus darf man nicht vergessen, da es z.B. eine vermehrte Briefwahl notwendig machen einen neuen anzubringen.
Bei der Marktwerke GmbH erhoffe ich mir, dass die vielen Maßnahmen die eingeleitet und durchgeführt wurden, eine Senkung des Betriebskostenzuschusses nach sich ziehen wird.
Ich bedanke mich bei unseren Kämmerer Thomas Pirner, sowie dem gesamten Personal der Marktgemeinde Königstein sowie der Verwaltungsgemeinschaft.
Ebenfalls bedanke ich mich beim 1. Bürgermeister Bernhard Köller, der 2. Bürgermeisterin Doris Lehnerer und 3. Bürgermeister Christian Hirsch, die jederzeit des Tages Rede und Antwort, zu den jeweilig aktuellen Themen, stehen.