„Vernetzungstreffen“ mit der TELEKOM

AMBERG, Beim Ausbau des Glasfasernetzes hinkt Bayern im Vergleich zu anderen Bundesländern ziemlich hinterher. Nur für gut ein Drittel der bayerischen Haushalte, Unternehmen und Behörden standen zur Jahresmitte Glasfaseranschlüsse zur Verfügung, wie der Bundesverband Breitbandkommunikation (Breko) in seiner Marktanalyse 2024 mitteilte. Diese Defizite sind auch punktuell im Landkreis Amberg-Sulzbach noch deutlich erkennbar.

Diese Problematik hatte MdL Bernhard Heinisch zum Anlass genommen, ein „Vernetzungstreffen“ mit Vertretern der Politik und des führenden deutschen Netzbetreibers zu organisieren. Dabei ging es darum, den Sachstand beim Ausbau von Glasfaser und 5G zu besprechen und zu diskutieren, wie man den Ausbau schneller und flächendeckender gestalten könne.

Der Einladung von MdL Heinisch gefolgt waren Jürgen Lück, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Telekom für die Region Süd, sowie seine Kollegen Christian Blenk, Kommunalbeauftragter der Telekom und Udo Harbers, Beauftragter für Länderpolitik. Komplettiert wurde die Runde durch den Kommunalpolitiker Hans Martin Grötsch, welcher seit mehreren Monaten wichtige Impulse lieferte, um dieses Treffen zu initiieren. So ist er dank seiner Mandate im Kreistag von Amberg-Sulzbach und im Marktgemeinderat Königstein mit den Schwierigkeiten und anhaltenden „Baustellen“ beim Netzausbau in der Region bestens vertraut und hatte die Problematik an MdL Heinisch herangetragen.

Grötsch berichtete über die aktuellen Brennpunkte beim Netzausbau in der Region – beispielsweise westlich von Michelfeld im Bereich der Autobahn A9 oder auch im Bereich Forsthof an der B85 sowie die vielen punktuellen Lücken im Mobilfunknetz wie z.B. in der Region Frankenpfalz, in der es wichtige Orte im Hinblick auf Kletterer, Mountainbiker und Wanderer gibt.

Neben der vielen benannten Probleme gab es jedoch auch etwas Positives zu vermelden: Im Bereich Mobilfunk steht die Inbetriebnahme eines neuen Mobilfunkmastes in Illschwang im Februar 2025 bevor. Sichtlich irritiert zeigten sich die Verantwortlichen der Deutschen Telekom, dass sie erst zwei Tage vor der offiziellen Übergabe des Mobilfunkmastes von diesem Termin erfuhren.

Wie Jürgen Lück berichtete gilt das Telekommunikations-Netzausbau-Beschleunigungsgesetz (TKNaBeG) als eine der wichtigsten Säulen für den Fortschritt. Das neue Gesetz solle den Ausbau der digitalen Infrastruktur entscheidend beschleunigen, den Netzausbau stärken und damit bessere Planbarkeit und mehr Rechtssicherheit für Unternehmen schaffen. Bedauerlich sei, dass sich der Gesetzgebungsprozess durch die neue politische Situation und die vorgezogenen Neuwahlen voraussichtlich deutlich verzögern werde.

Ebenfalls auf der Agenda standen sehr sensible Themen wie die Genehmigungsverfahren in Tiefflugzonen der Bundeswehr und das Digitalfunknetz aller Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS). Besonders die Mitnutzung der BOS-Infrastruktur gestaltet sich als langwierig und kompliziert. MdL Heinisch und die Teilnehmer des Treffens betonten die Notwendigkeit, bürokratische Hürden zu überwinden, um den Netzausbau effizienter zu gestalten, insbesondere bei der Standortwahl für Mobilfunkmasten in betroffenen Gebieten.

„Es gibt sehr viel Potenzial zur Förderung von Projekten im Glasfaserausbau und zur Unterstützung der Mobilfunkversorgung“, betont Heinisch. Auch Kooperationen, beispielsweise mit den Stadtwerken Amberg könnten Synergien schaffen und die Ausbauprojekte effizienter machen, nicht nur im Bereich Mobilfunk, sondern auch im Glasfasernetz. Zudem werde der Ausbau in gemeindefreien Gebieten vorangetrieben, um Funklöcher zu schließen. An dieser Stelle kommt Christian Blenk ins Spiel – denn er ist der Kommunalbeauftragte der Telekom für die Oberpfalz und Niederbayern und damit zuständig für das Schließen von Funklöchern.

Darum appelliert MdL Heinisch: „Bitte melden Sie alle bekannten Funklöcher an mein Abgeordnetenbüro – ich leite die Informationen umgehend an Herrn Blenk weiter!“

Auch mit Herrn Udo Harbers bleibt MdL Heinisch in regem Kontakt. Udo Harbers ist der Beauftragte für Länderpolitik und zuständig für die politische Interessenvertretung in Bayern und Sachsen. Das erste Treffen fand im April 2024 statt, konnte jedoch noch nicht alle Themen abschließend klären. Nach Einschätzung von MdL Heinisch wird der Austausch Anfang 2025 fortgesetzt, um den Ausbau weiter zu beschleunigen und eine engere Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft und Infrastruktur im Freistaat zu erreichen.

Zum Abschluss zeigte sich die Runde zuversichtlich, dass der Glasfaserausbau und die Mobilfunkabdeckung in nicht zu ferner Zukunft spürbar verbessert werden könne und damit ein deutliches Plus an Sicherheit und Lebensqualität für unsere Bevölkerung zu schaffen.

Bildunterschrift: .v.l.n.r.: Christian Blenk, Jürgen Lück, Hans Martin Grötsch, Udo Harbers, MdL Bernhard Heinisch

Foto: Christopher Würz