Die Menschen wieder mehr mitnehmen

Die FREIE WÄHLER Bezirksvorstandschaft sowie die Kreisvorsitzenden der Oberpfalz diskutierten im Rahmen ihrer regelmäßigen virtuellen Sitzungen aktuelle politische Themen und fordern von der Staatsregierung, der Bevölkerung Perspektiven mit mehr Selbstverantwortung aufzuzeigen statt mit ständigen Verboten die Gemüts- und Wirtschaftslage von Woche zu Woche zu überreizen. 

Regensburg / Amberg Hans Martin Grötsch, Pressesprecher und stellvertretender Landesvorsitzender macht deutlich: “Wir sind einer Meinung, dass die Staatsregierung der Bevölkerung und dem Mittelstand wieder eine Perspektive geben muss, statt diese mit ständig neuen Verordnungen und Verboten weiter zu gängeln“. Lange wurde in der Videokonferenz diskutiert und auch abgewogen, und selbst die stärker von Corona-Fällen betroffenen Kreise sind zuversichtlich, dass es mit den geltenden und mittlerweile gewohnten Hygieneschutzmaßnahmen möglich ist, die Kitas und Schulen sukzessive wieder zu öffnen.

Bei weiterer Stabilität der Neuinfektionszahlen und der Krankenhausauslastung, sowie weiteren Erkenntnissen über die neuen Mutationen sollten die Betriebe des Einzelhandels und des Dienstleistungsgewerbes (z. B. Friseure und Buchhandlungen) als weiteren Schritt wieder öffnen können. Gleiches gilt für die Speisegastronomie, denn auch dort wurde im vergangenen Jahr vorbildlich gearbeitet und signifikante Einflüsse auf das Infektionsgeschehen konnten nicht belegt werden.

Daher begrüßt Gisela Kastner, FW-Kreisvorsitzende von Tirschenreuth und Rektorin einer Mittelschule, dass der Kultusminister Mitte Februar den Präsenzunterricht mit Wechselunterricht starten möchte. „Die Schulen haben die Zeit seit dem ersten Lockdown vor fast einem Jahr gut genutzt. Homeschooling läuft inzwischen großenteils vielfältig und routiniert ab. Dennoch besteht gerade bei lernschwachen oder sich selbst überlassenen Schülern die große Gefahr, dass sie den Anschluss verlieren. Deshalb muss die Homeschooling-Phase so kurz wie möglich gehalten werden und die Schüler wieder in die Schulen kommen.“
Auch die Bezirksvorsitzende und Landrätin Tanja Schweiger ist überzeugt: "Schule ist mehr als Wissensvermittlung. Es ist ein Lernort des sozialen Miteinanders, das kann alleine zu Hause am Schreibtisch nicht kompensiert werden."

Verärgert zeigte sich der Chamer FW-Kreisvorsitzende Hans Kraus über die Kritik an Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo. Wenn ihm vielleicht der Betrieb der Software wie Mebis angelastet werden kann, kann er jedoch nicht für die mangelnde Geräteausstattung, Serverumgebung und Breitbandkapazitäten verantwortlich gemacht werden: „Piazolo wird die mangelnde Digitalisierung an den Schulen vorgehalten. Dass das dazu erforderliche leistungsfähige Breitbandnetz fehlt, ist Versäumnis der jahrzehntelangen CSU Regierung und sollte man aktuell eher den beiden Digitalministerinnen in Land und Bund anlasten, doch sieht und hört man von davon gar nichts. Noch schlimmer ist, dass sich auch in den Verwaltungen, Behörden wie zum Beispiel Gesundheitsämtern massive Rückstände auf diesem Gebiet offenbaren.“

Der stellvertretende FREIE WÄHLER Landesvorsitzende in Bayern, Hans Martin Grötsch, macht deutlich: „Wir verharmlosen Corona nicht, wie den FREIEN WÄHLERN in den vergangenen Tagen häufig vorgeworfen wurde. Wir möchten die Verschärfungen nicht einfach dauerhaft und ohne Perspektive über das ganze Land umlegen. Wir möchten zurück zu einer etwas differenzierteren Herangehensweise - auch in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen vor Ort. Eine Vielzahl diesbezüglicher Beschlüsse gab es bereits. Ebenfalls ist den FREIEN WÄHLERN sehr wichtig, dass die Testungen, Kontaktnachverfolgung und das Impfprogramm weiter konsequent umgesetzt werden muss. Allerdings wünsche man sich eine gezielte und systematische Teststrategie wie an den Grenzübergängen und Heimen jetzt bereits begonnen ist.  Die „Jedermanns-Tests“, die teilweise als anlasslose „Jederzeit-Tests“ genutzt werden, belasten die Kapazitäten unnötig, was auch bereits vom Verband der akkreditierten Labore kritisiert wurde, so die Bezirksvorsitzende Tanja Schweiger. Auch eine systematische begleitende Teststrategie bei der weiteren Öffnung von Schulen könne man sich gut vorstellen, um auf die noch sehr wenig einschätzbaren Mutationen schnell reagieren zu können. Die Wissenschaft hat Antworten darauf, die Staatsregierung sollte darauf zurückgreifen.

Enttäuscht zeigte man sich von der Europa- und Bundespolitik, die sich hier wieder hinter nichtöffentlichen bzw. geschwärzten Passagen in den Verträgen verstecken, um so das Versagen bei der Impfstoffbeschaffung zu verschleiern. „Der Einzug der FREIEN WÄHLER in den Bundestag ist daher sehr wichtig, um auch hier für mehr Transparenz zu sorgen, daher ist es ein gutes Zeichen, dass die FREIEN WÄHLER in der Oberpfalz wiederholt in allen Wahlkreisen zur Bundestagswahl mit Kandidatinnen und Kandidaten antreten werden“, so Grötsch.

Die FREIEN WÄHLER Oberpfalz fordern, dass endlich wieder eine Perspektive für die Bevölkerung geschaffen werden muss, wohlwissend, dass dies mit einem Leben mit Corona sein wird und den damit verbundenen Regeln und Hygieneschutzmaßnahmen. Bei der Einführung der Maskenpflicht sowie der FFP2-Maske, konnte man erkennen, mit welcher großer Selbstverantwortung dies durch die Bevölkerung umgesetzt wurde. Daher darf man wegen einigen schwarzen Schafen und „Corona-Leugnern“ nicht alle mit ständigen Verboten und Verordnungen bestrafen. Seit November hatten wir 6 Wochen Lockdown light, dann 7 Wochen Lockdown hart, der nun wieder um 2 Wochen verlängert werden soll, ohne dass man weiß, wie es weiter geht. Die nicht praxistaugliche Kontaktbegrenzung auf nur 1 Person ab 4 Jahren, die Ausgangssperre ab 21 Uhr auch für den Spaziergänger oder Autofahrer und die Totalsperrung aller Sportstätten, auch im Freien, gehört auf den Prüfstand.

Die Folgen der Corona-Maßnahmen für das soziale Miteinander, für Menschen mit anderen Krankheiten und die dadurch fehlenden beruflichen und existenziellen Perspektiven müssen genauso in den Blick genommen werden, daher sollte es nun das Gebot der Stunde sein, die Öffnungen mit gesundem Menschenverstand durchzuführen!
Die FREIEN WÄHLER Oberpfalz bedanken sich bei allen herzlichst, die im Ehrenamt oder Hauptamt bereits seit fast einem Jahr weit über die Grenzen des Leistbaren gegangen sind mit einem - Herzlichen „Vergelt´s Gott“.

#HMG