#FreieWähler

#AnpackenfürKönigstein

Meine Ausführungen als Fraktionsvorsitzender:

Der Rückblick umfasst die vergangenen Monate seit der Konstituierung des Marktrates.
Positiv sei vorab erwähnt, sich nun personell breit aufgestellt zu haben.
Mit unseren drei Bürgermeistern, Bernhard Köller - Doris Lehnerer - Christian Hirsch, dem Aufsichtsratsvorsitzenden der MARKTWERKE GmbH Andreas Hering und der neuen 2. Vorsitzenden der FREIEN WÄHLER Königstein, Martina Prasse, ist uns dies sehr gut gelungen.
Somit können viele anstehende Aufgaben auf viele "Schultern" verteilt werden, um eine Überlastung bzw. zeitliches Aufschieben zu vermeiden. Das erste und wichtigste Wahlversprechen kann nun als abgeschlossen angesehen werden.

Die interkommunale Zusammenarbeit z.B. mit der Nachbargemeinde Hirschbach ist uns sehr wichtig, daher haben wir unseren 3. Bürgermeister (gebürtiger "Hirschbacher") in den Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft entsendet.
Persönlich hoffe ich, dass nun seitens der Gemeinde Hirschbach Zeichen, auf unsere ausgestreckte Hand für eine weitere Zusammenarbeit erfolgt. Das sehr gute Verhältnis zwischen unseren Bürgermeistern ist ein erster wichtiger Schritt.
Leider ging bei den Themen KITA und Bauhof viel Zeit verloren daher wurden bei der letzten Sitzung alle Markträte über den Stand der Planungen zur KITA informiert. Persönlich bin ich etwas enttäuscht, da ich hier mehr Interesse seitens der Eltern bei der Sitzung erwartet hätte.

Der Ausbau der Glasfaserleitungen für alle Ortsteile ist ein Wunsch vieler Bürger, aber dies ist mit enormen Kosten verbunden. Hier wäre ein Landkreisweiter Zusammenschluss aller Kommunen sehr sinnvoll um Synergieeffekte erzeugen zu können. Der Landkreis Regensburg geht hier einen interessanten Weg den wir auch für Amberg-Sulzbach in Betracht ziehen sollten.

Dem Ausbau von PV-Anlagen steht der Marktrat positiv gegenüber, wenn die Rahmenbedingungen passen.

Die Straßenprioritätsliste sollte durch den Bauhofleiter für den Umwelt- und Bauausschuss nach jedem Winter aktualisiert werden, um eine Grundlage für die Beschlüsse zu haben. Aktuell laufen die Planungen für die Sanierung des Pfarrwegs sowie die Obermühlstraße. Für mehr Maßnahmen gibt es leider keine finanziellen Möglichkeiten im Haushalt 2020.

Bei der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung stehen im technischen Bereich viele Maßnahmen an, die nötig, aber auch mit hohen Kosten verbunden sind. In diesen Bereichen stehen außerdem zwei neue Fahrzeuge auf der Agenda, welche mit Leasing angeschafft werden sollen. Ein Fahrzeug hat bereits einen Motorschaden und daher besteht hier ein akuter Handlungsbedarf.

Bei der Feuerwehr steht die Anschaffung eines neuen Autos auf der Agenda die mit ca. 400.000,-€ verbunden sind. Fördergelder erhalten wir 92.400,-€ von der Oberpfalz und 32.400,-€ vom Landkreis Amberg-Sulzbach.
Ebenfalls steht noch die Anschaffung von Funkweckern mit Digitalfunk auf dem Programm.

Hierbei dürfen wir nicht vergessen, dass am Feuerwehrhaus in Königstein ebenfalls großer Handlungsbedarf besteht, der mit großen Kosten verbunden ist. Dies betrifft außerdem auch alle weiteren Feuerwehrhäuser in Gaißach, Namsreuth und Kürmreuth. Hier müssen wir prüfen, inwieweit in den kommenden Jahren Förderungsmöglichkeiten seitens der Staatsregierung eingeplant werden können.

Im Jahr 2021 steht in Kürmreuth der Bauabschnitt II auf der Agenda. Außerdem erfolgt die Straßenrinnensanierung der AS16. Beabsichtigt ist auch bei der "Hagerer/Grötsch" Kreuzung eine Bushaltestelle zu errichten. Eine Machbarkeitsstudie wurde in Zusammenarbeit mit dem Zweckverband Nahverkehr Amberg Sulzbach (ZNAS) in Auftrag gegeben.

Außerdem wurde am Spielplatz in Kürmreuth der Sand aufgefüllt und weitere Maßnahmen in Auftrag gegeben. Hierbei stehen Manfred Ziegler (Vorstand Barfuß Tramps) und Bürgermeister Bernhard Köller im engen Austausch und Abstimmung.

Es ist von der Telekom geplant zwei Mobilfunkmasten bei Lunkenreuth und Mönlas aufzustellen. Hier haben wir große Hoffnung, dass die Abdeckung in den Ortsteilen verbessert wird.

Der Brunnen in Döttenreuth ist leider versandet und steht uns aktuell nicht zur Verfügung. Der zweite Brunnen läuft ohne Probleme. Hier sieht man, wie wichtig es ist, dass wir einen Notwasserverbund realisieren. Bürgermeister Köller versucht wieder die Gespräche mit der Sigl-Sigras Gruppe aufzunehmen.

Mit großem Interesse verfolgen wir die Berichterstattung sowie Gerüchteküche rund um das Baugebiet "Am Weihergarten". Leider wurde, durch eine unglückliche Aussage, im Fraktionsbericht der CSU-JHV der Finger auf einzelne Personen gerichtet. Hierzu möchten wir klarstellen, dass diese Personen nicht der Grund für die Verzögerungen sind.

Rechtliche Rahmenbedingungen beim Grunderwerb und Planungsoptimierungen für einen angemessenen "qm-Preis" sind die aktuellen Problemstellungen. Näheres dazu kann aktuell noch nicht gesagt werden.

Mit der beschlossenen Geschäftsordnung für die Legislaturperiode 2020-2026 haben die Einwohner im Ortsteil Gaißach die Möglichkeit sich einen Ortssprecher zu wählen, da dieser Ort leider nicht im Marktrat abgebildet ist.

Als Seniorenbeauftragte wurde Gertraud Renner auf eigenen Wunsch verabschiedet. Danke nochmals für die geleistete Arbeit. Als Nachfolgerin wurde Jeanette Woodroofe ernannt. Wir wünschen ihr viel Erfolg, und versuchen Sie im Rahmen unserer Möglichkeiten bestmöglich dabei zu unterstützen.

Die Pachtzeit des TSV Königstein wurde auf 2060 verlängert. Somit können Fördermittel für die geplanten Maßnahmen am Sportplatz abgerufen werden. An dieser Stelle erwähnte ich nochmals, dass der TSV seine Wasserkosten selbst tragen und bezahlen muss und nicht durch die Marktgemeinde bezahlt wird.

Im fließenden Verkehr wird nun eine Semistation bei der Geschwindigkeitskontrolle eingesetzt. Neben der Wirkung erzielen wir dadurch auch wichtige statistische Auswertungen über das Verkehrsverhalten in unserer Kommune.

Der Bebauungsplan am Eichbühl musste leider aufgegeben werden. Zwei von vier Grundstückseigentümern waren nicht bereit ihr Grundstück zu verkaufen oder zu tauschen. Allen Marktratskollegen fiel dieser Schritt sehr, sehr schwer!

Die E-Ladesäule am Parkplatz der Schule/Rathaus wird in den kommenden Wochen installiert. In den Planungen musste aufgrund der geforderten Stromstärke eine Umplanung erfolgen. Dies hat keine Auswirkungen auf die Förderung.

Die Baumaßnahmen der Stadelreihe verlaufen nach Plan. Derzeit erfolgen die letzten Detailabstimmungen, und wenn alles weiterhin gut verläuft, kann der Schützenverein noch in diesem Jahr den ersten Schuss abfeuern.

Außerdem ist es geplant, die Stadelreihe an die Nahwärmeversorgung der Marktwerke GmbH anzuschließen.

Bei der MARKTWERKE GmbH haben wir, wie bereits erwähnt, mit Andreas Hering einen neuen Aufsichtsratsvorsitzenden. Er hat sich in den letzten Jahren sehr akribisch in die Thematik eingearbeitet und ist für uns eine perfekte Besetzung.
Zur Öffnung des Naturbades standen im Hintergrund viele Dinge auf der Liste die abgearbeitet und behandelt werden mussten um die Hygieneauflagen der Staatsregierung zu erfüllen.

Die Beschlüsse im Aufsichtsrat fielen einstimmig und daher bitte ich diese Entscheidungen/Beschlüsse auch zu akzeptieren. Unfair finde ich es, wenn im Hintergrund dagegen gearbeitet wird und sogar Maßnahmen angedroht werden. Ich wiederhole es nochmals, die Beschlüsse waren EINSTIMMIG!

Im Betriebsgebäude der Marktwerke GmbH finden durch Ernst Raab, Hermann Schmidt und Willie Walter viele Optimierungs- und Wartungsarbeiten an. Ebenfalls wird die fehlende Dokumentation erstellt und dringende Firmenwartungen, welche überfällig waren,  durchgeführt. Ebenfalls wurden durch die Firmen Optimierungen in den Steuerungsanlagen durchgeführt.

Vielen Dank an alle die sich hier Tag und Nacht einbringen um den Betrieb zu gewährleisten!!!

Abschließend musste ich noch die unnötige Diskussion zur konstituierenden Sitzung am 07.05.2020 rund um die Anwesenheitszeiten des Bürgermeisters erwähnen. Nach sieben Tagen im Amt, vom Bürgermeister Bernhard Köller Festlegungen zu fordern finde ich absurd. Vor allem muss man sich bewusst sein, dass genau der gleiche Personenkreis einen hauptamtlichen Bürgermeister am 02.08.2019 abgelehnt hatte. Dieser hätte eine ständige Präsenz im Rathaus gewährleisten können. Persönlich habe ich dabei nur mit den Kopf schütteln können und bin froh dass aus unseren Reihen die Diskussionen ruhig und sachlich geführt wurden.

Abschließend bedanke ich mich bei unseren drei Bürgermeistern, den Kollegen der FREIE WÄHLER Fraktion, sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Verwaltung, Bauhof und dem Kindergarten für die tolle und konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle unserer Marktgemeinde Königstein.

Für Fragen, Wünsche und Anregungen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.

HMG