GRÖTSCH DISKUTIERTE ZUKUNFT DER EU-VERTEIDIGUNGSPOLITIK IN BRÜSSEL
Auf Initiative des Europaabgeordneten Arne Gericke: FW-Landtagskandidat Hans Martin Grötsch in Facharbeitsgruppe / Gespräche mit Wehrexperten und Abgeordneten
BRÜSSEL/HOF/KÖNIGSTEIN. „PESCO“ - fünf Buchstaben, die für die Zukunft der neuen gemeinsamen Verteidigungspolitik der EU stehen. Und die wiederum steht noch ganz am Anfang: „Die Weichen sind gestellt, trotzdem ist noch nicht endgültig geklärt, wohin der gemeinsame Zug fahren soll“, beschreibt Arne Gericke, Europaabgeordneter der FREIEN WÄHLER, die Situation. Gemeinsam mit dem Hofer FW-Landtagskandidaten Hans Martin Grötsch, gleichzeitig Vorsitzender des Bundesfachausschusses Wehr- und Sicherheitspolitik der Partei, hat er deshalb eine Arbeitsgruppe auf die Beine gestellt, die nun über mehrere Tage hinweg mit Wehrexperten und zahlreichen Mitgliedern des Verteidigungsausschusses ihre Ideen für eine EU-Militärstrategie diskutiert hat. Danach berichtet Grötsch begeistert: „Es war eine unglaublich spannende Erfahrung, über die PESCO-Pläne aus erster Hand, teils hinter verschlossener Tür zu hören - und zu merken, dass alle ein offenes Ohr haben, wenn man seine eigenen Ideen, seine Erfahrungen einbringt.“
Denn das ist dem erfahrenen Berufssoldaten wichtig: „Diese neue, gemeinsame Verteidigungspolitik ist eine gute Idee - nur, wir müssen sie richtig mit dem Bezug zur Realität umsetzen!“ Dem stimmt auch Gericke als einladender Abgeordneter voll zu: „Klar ist: PESCO muss ein Erfolg werden. Der Verteidigungsbereich ist keine Spielwiese, kein Raum für Luftnummern und Traumschlösser. PESCO muss fundiert begründet werden, es darf kein politischer Schnellschuss sein. Die schlimmste Folge wäre, aus lauter gutem Willen, ohne umfassende Analyse die Glaubwürdigkeit und Handlungsfähigkeit der EU in diesem Bereich schwer zu beschädigen.“
Im Gespräch mit Anna Fortyga, seiner Fraktionskollegin und Vorsitzenden des EU-Verteidigungsausschusses kam Gericke die Idee der Arbeitsgruppe: „Sie hat mich selbst eingeladen: Wir diskutieren gerade viele Punkte noch ergebnisoffen - lass uns das auch im Dialog mit Soldaten, mit Wehrexperten aus deiner Region tun. Ihre Erfahrung ist es, die wir für eine gute Verteidigungsstrategie brauchen.“ Gesagt, getan: „Ich habe den mehrtägigen workshop gemeinsam mit Hans Martin Grötsch geplant, die Schwerpunkte herausgearbeitet“, berichtet Gericke. Grötsch habe die Teilnehmer ausgewählt - und er als Abgeordneter „alle Kontakte in Parlament, Kommission und Rat genutzt, um hochrangige Gesprächspartner zu finden.“
Entsprechend war auch Grötschs Besuch im Brüsseler Europaviertel dieses Mal kein normaler: „Wir haben das Parlament nicht durch den Besuchereingang betreten sondern gemeinsam mit den anderen Abgeordneten über den Protokolleingang“. Ein Sitzungsraum im siebten Stock des Parlamentsgebäudes sei für die Gespräche reserviert gewesen - „mit Blick über Brüssel“. Und genau den Überblick, so erzählt Grötsch, habe man auch behalten müssen: „Es steht viel auf dem Plan für PESCO - und viel auf dem Spiel.“ Für ihn als Königsteiner Kommunalpolitiker sei es dabei eine spannende Erfahrung gewesen, „dass Politik im Parlament im Grunde auch nicht anders läuft als im Rathaus: Wer was erreichen will, braucht Wissen, Geschick - und Geduld.“
Nach drei Tagen intensiver Arbeit und Gespräche ist der Vorsitzende des Fachgremiums vor allem eines: „Dankbar, dass wir mit dem Bundesfachausschuss Wehr- und Sicherheitspolitik der FREIEN WÄHLER ganz vorne mit dabei sein und mitreden durften“. Dass einige der Ideen ankamen und gehört wurden, daran hat er keinen Zweifel: „Ich bin überzeugt: Das war ein offener, ein ehrlicher und wirklich interessierter Dialog. Einer, der mir das Projekt Europa nochmal näher gebracht hat. Ich habe Brüssel nicht als weit entferntes Raumschiff erlebt - es war dank der Initiative von Arne Gericke zum Greifen nah, den es konnten zudem auch wichtige lokale und regionale Themen besprochen werden“
