T66571323968 / Besuchsanfrage - Netzausbau
Vorgeschichte:
Am 22.03.2018 hielt der Bundesminister seine Regierungserklärung und führte dabei aus, in den kommenden sechs Monaten "jede problematische Leitung kennen und besucht" haben zu wollen.
Dies nahm ich zum Anlass, um den Bundesminister in den Bundestagswahlkreis 239 Hof und Wunsiedel einzuladen.
Denn ich hatte darauf hingewiesen, auch nach der Bundestagswahl für die Themen der Region einzutreten, aber auch weiterzuarbeiten.
Am 20.04.2018, als ich diese Mail versandt habe, wusste ich nicht welch ein "Hin und Her" sich entwickeln wird.
Bei der Einladung hatte ich u. a. auch viele Medien in Kopie beteiligt, aber das Niemand etwas darüber geschrieben hatte, wunderte mich doch sehr.
Wäre es doch sicherlich ein Highlight, wenn der Bundesminister die Region Hof und Wunsiedel besuchen würde, denn das schöne daran wäre, dass er sich vor Ort ein Bild machen könnte, wie die "dezentrale Energiewende" in der Realität gelingen kann!
Aber lest selbst den "spannenden" Dialog:
Bildunterschrift: Am 19.08.2018 fand die FREIE WÄHLER Bundesfachausschusssitzung für Wehr- und Sicherheitspolitik in Sulzbach/Saar statt. Bei der Heimreise lies ich es mir mit Michael Straub aus Bad Abbach (Landkreis Kelheim) nicht nehmen, ein symbolisches Bild vor dem Wahlkreisbüro des MdB Peter Altmaier zu erstellen 🙂
20.04.2018 10:56Uhr Hans Martin Grötsch an Bundesminister Peter Altmaier
Hans Martin Grötsch
FREIE WÄHLER
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28.06.2018 13:28Uhr pw BMWi-Bürgerdialog an Hans Martin Grötsch
Sehr geehrter Herr Grötsch, für Ihr Schreiben vom 20. April 2018, in dem Sie Herrn Bundesminister Peter Altmaier einladen, die Netzausbauprojekte BBPlG 5 und 18 bei Ihnen vor Ort zu besuchen, danken wir Ihnen. Der Minister hat uns gebeten, Ihnen zu antworten. Es ist gesellschaftlicher Konsens, die Energieversorgung auf erneuerbare Energien umzustellen. Strom aus Wind und Sonne wird zunehmend dezentral und teilweise verbrauchsfern erzeugt. Der Strom muss also über weite Strecken von den Stromerzeugern zu den Verbrauchsschwerpunkten im Westen und Süden transportiert werden. Zu bedenken ist auch, dass bis 2022 die deutschen Kernkraftwerke schrittweise außer Betrieb genommen und andere konventionelle Kraftwerke stillgelegt werden. Auch der Ausbau der Stromverbindungen zu unseren europäischen Nachbarn wird immer wichtiger, denn die Energiewende muss europäisch gedacht werden. Der Aus- und Umbau der Stromnetze ist also unumgänglich und eine der vordringlichsten Aufgaben. Nur gut ausgebaute Netze ermöglichen einen kosteneffizienten Bezug von Strom, der heute existenzielle Voraussetzung unseres Lebens ist. Minister Altmaier ist die große Bedeutung des Netzausbaus für das Gelingen der Energiewende und dessen notwendige Beschleunigung sehr bewusst. Das hat er auch in seiner Regierungserklärung am 22. März deutlich gemacht. In der Regierungserklärung hat der Minister auch angekündigt, die Netzausbauprojekte persönlich zu besuchen. Hierzu haben wir bereits zahlreiche Einladungen und Besuchsanfragen von Bürgerinnen und Bürgern sowie Bürgerinitiativen aus ganz Deutschland erhalten. Wir sind derzeit dabei, diese Einladungen zu sichten und die Treffen mit Bürgerinnen und Bürgern vor Ort vorzubereiten. Selbstverständlich fließt auch Ihre Einladung in diese Prüfung ein. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt bitten wir Sie noch um etwas Geduld. Wie Sie sich jedoch vorstellen können, wird es Herrn Bundesminister Peter Altmaier schon aufgrund der großen Anzahl der Netzausbauvorhaben voraussichtlich nicht möglich sein, alle davon betroffenen Orte zu besuchen. Hierfür möchten wir vorab herzlich um Ihr Verständnis werben. Schließlich noch folgende Hinweise: Soweit es sich um länder- oder grenzüberschreitende Vorhaben handelt, liegen Bundesfachplanung und Planfeststellung in den Händen der Bundesnetzagentur. Sie entscheidet über den genauen Trassenverlauf. Für die übrigen Netzausbauvorhaben liegt die Zuständigkeit bei den jeweiligen Behörden der Länder. Sie haben die Möglichkeit, Ihre Stellungnahme in den Genehmigungsprozess einzubringen. Zum Ablauf der Bundesfachplanung erfahren Sie hier näheres: https://www.netzausbau.de/5schritte/bundesfachplanung/de.html, zur anschließenden Planfeststellung hier; https://www.netzausbau.de/5schritte/planfeststellung/de.html . Hinweisen möchten wir Sie außerdem auf das Informationsangebot unter www.buergerdialog-stromnetz.de. Mit freundlichen Grüßen Ihr Team vom Bürgerdialog BMWi _______________________________ Referat LB3 - Bürgerdialog Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Scharnhorststraße 34 - 37 10115 Berlin Tel.: 030 / 18615 0 Fax: 030 / 18615 5300 E-Mail: buergerdialog@bmwi.bund.de Internet: www.bmwi.de pw
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15.08.2018 17:03Uhr Hans Martin Grötsch an BMWi-Bürgerdialog
Zugleich kann auch den Bürgern vor Ort erläutert werden, warum nun für dieses vorbildliche Verhalten einer ganzen Region mit einem fragwürdigen Projekt, wie dem SüdOstLink der Kohlestrom befördert, bestraft wird.
Hans Martin Grötsch
FREIE WÄHLER
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16.08.2018 13:50Uhr Ka BMWi-Bürgerdialog an Hans Martin Grötsch
Sehr geehrter Herr Grötsch,
vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Wir möchten uns nochmals herzlich dafür bedanken, dass Sie Herrn Bundesminister Peter Altmaier bereits mit Schreiben vom 20. April 2018 eingeladen haben, die Netzausbauprojekte BBPlG 5 und 18 bei Ihnen vor Ort zu besuchen.
Die erste Netzausbaureise führt den Minister aktuell durch Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen. Sie hat am Dienstag, den 14. August 2018 in Bonn begonnen und endet heute in Cloppenburg.
Mit seiner Netzausbaureise möchte sich der Minister persönlich ein Bild von der Situation vor Ort machen, mit vielen Betroffenen persönlich sprechen und gemeinsam nach verträglichen Lösungen suchen. Dennoch wird es ihm nicht möglich sein alle Orte zu besuchen. Die Landkreise Hof und Wunsiedel sind nicht Teil dieser Reise. Hierfür möchten wir um Ihr Verständnis bitten.
Da der Minister nicht überall vor Ort sein kann, hat er das Thema Netzausbau in seinem persönlichen Videoblog adressiert und lädt auch Sie online zum Dialog ein: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Artikel/Energie/netzausbaureise.html.
Zudem können wir Ihnen mitteilen, dass weitere Besuche bei Netzausbauprojekten geplant sind. Nähere Einzelheiten zu künftigen Reiseplanungen können wir Ihnen derzeit jedoch noch nicht geben.
Wir bitten Sie daher sich weiterhin einzubringen! Denn die Energiewende wird nur als Gemeinschaftsprojekt gelingen.
Für Ihre Geduld dankend verbleiben wir mit freundlichen Grüßen
Ihr Team Bürgerdialog
Referat LB 3 - Bürgerdialog
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Scharnhorststr. 34-37
10115 Berlin
Tel.: 030 18615-0
Fax: 030 18615-5300
Internet: www.bmwi.de
Ka
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16.08.2018 14:16Uhr Hans Martin Grötsch an BMWi-Bürgerdialog
Mit freundlichen Grüßen
Hans Martin Grötsch
FREIE WÄHLER
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20.08.2018 13:42Uhr pa BMWi-Bürgerdialog an Hans Martin Grötsch
Sehr geehrter Herr Grötsch,
vielen Dank für Ihr Verständnis. Die aktuelle Netzausbaureise des Ministers hat großen Anklang gefunden, so dass uns seit Beginn dieser überdurchschnittlich viele Zuschriften erreichen. Dies hat zur Folge, dass wir derzeit etwas verzögert antworten.
Gerne übersenden wir Ihnen anbei den folgenden Programmüberblick zur aktuellen Netzausbaureise:
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Weitere Informationen zu den einzelnen Stationen können Sie auch auf unserer Homepage finden:
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Artikel/Energie/netzausbaureise.html
Konkrete Ansprechpartner können wir Ihnen jedoch nicht benennen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Team Bürgerdialog
Referat LB 3 - Bürgerdialog
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Scharnhorststr. 34-37
10115 Berlin
Tel.: 030 18615-0
Fax: 030 18615-5300
Internet: www.bmwi.de
Ka
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25.08.2018 09:34Uhr Hans Martin Grötsch an BMWi-Bürgerdialog
Sehr geehrte Damen und Herren.
Sehr geehrte(r) Frau oder Herr "Ka"
Vielen Dank für ihre Antwort.
Ich habe mir nochmals den von Ihnen zur Verfügung gestellten Link angesehen.
Aktuell sehe ich hierbei nur einen Bürgerdialog in Cloppenburg. Es wird auch der "Bürgerdialog Stromnetz" aufgeführt!
Gibt es hierzu Ergebnisprotokolle? Wer war dort anwesend?
Leider kann ich hierzu nichts finden.
"Konkrete Ansprechpartner können wir Ihnen jedoch nicht benennen."
Ich kann mir nicht vorstellen, dass sich der Minister mit unbekannten Personen zu Gesprächen trifft!?!
Das heißt bei zukünftigen Veranstaltungen hier vor Ort (Hof/Wunsiedel) kann ich bisher immer noch nichts einfliessen lasssen.
Das finde ich persönlich sehr schade!
Für Rückfragen stehe ich Ihnen weiterhin gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Hans Martin Grötsch
FREIE WÄHLER
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Fortsetzung folgt... (Bis 22.09.2018 hat der Bundesminister noch Zeit für sein versprechen!!!)
